Die EU-Kommission schlägt die Einrichtung eines Verteidigungsfonds in Höhe von 100 Mrd. EUR vor.

EU-Binnenhandelskommissar Thierry Breton forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, einen Verteidigungsfonds in Höhe von 100 Mrd. EUR einzurichten und die Rüstungsproduktion zu erhöhen, um mit der Produktion der Russischen Föderation gleichzuziehen, schreibt Politico.

Ihm zufolge werden die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten die Herausforderungen im Bereich der Verteidigung auf dem Gipfel Anfang Februar diskutieren. Der EU-Rat muss die Entscheidung über die Zuweisung von EU-Geldern billigen. Der EU-Kommissar stellte klar, dass die Erreichung dieses Ziels eine Verringerung der Exporte in Länder, die nicht Mitglied der EU sind, erfordern wird und dass die Regierungen der Mitgliedsländer Druck auf ihre jeweilige Verteidigungsindustrie ausüben müssen, um die Produktion zu erhöhen.

Nach Breton Berechnungen kann die EU innerhalb von 1,5 bis 2 Jahren mit Russland in der Waffenproduktion gleichziehen. Er merkte auch an, dass es für die EU von entscheidender Bedeutung sei, „dass sie das gleiche Potenzial hat“. Er glaubt auch, dass die EU bis zum Frühling 2024 noch eine Million Artilleriegranaten produzieren kann, die dann an die Ukraine übergeben werden können.

„Wir werden uns an unsere Verpflichtungen halten“, betonte er.