Die EU wird den Schritt der Ukraine in Richtung Mitgliedschaft positiv bewerten, doch könnten zusätzliche Bedingungen gestellt werden.

Mittwoch, Oktober 25, 2023
Die EU wird den Schritt der Ukraine in Richtung Mitgliedschaft positiv bewerten, doch könnten zusätzliche Bedingungen gestellt werden.

Die EU-Kommission plant, am 8. November eine positive Bewertung der Fortschritte der Ukraine bei ihrem Antrag auf EU-Mitgliedschaft vorzulegen, aber diese Bewertung könnte zusätzliche Bedingungen für die bevorstehende Entscheidung über den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Kyjiw enthalten, berichtet Reuters. Die zusätzlichen Bedingungen könnten den Kampf gegen die Korruption, die Minderheitenrechte und die von Ungarn aufgeworfenen Fragen betreffen.

Die Bewertung wird im Jahresbericht der EU-Kommission veröffentlicht werden. Darin wird detailliert beschrieben, wie weit die Länder, die der EU beitreten wollen, bei der Erfüllung der erforderlichen wirtschaftlichen, rechtlichen und anderen Kriterien vorangekommen sind.

Es wird erwartet, dass auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU am 14. und 15. Dezember eine Entscheidung über die Aufnahme offizieller Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine getroffen wird. Jede Entscheidung über die Erweiterung erfordert die einstimmige Unterstützung aller EU-Mitglieder, was laut EU-Beamten und Diplomaten für die Länder des westlichen Balkans schwierig zu erreichen sein könnte.

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