Russland steigert seine Verteidigungsinvestitionen und bereitet sich auf einen Konflikt mit Europa vor, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
„Und in einer Zeit, in der diese Bedrohungen zunehmen, sehen wir, dass unser langjähriger Partner, die USA, seinen Fokus auf die indopazifische Region verlagert“, fügte sie hinzu.
Von der Leyen betonte, dass Europa seine Verteidigungsposition ausbauen, die Verteidigungsausgaben erhöhen, in die Luft- und Raketenabwehr investieren und die Waffenproduktion hochfahren müsse, ebenso wie seine Unterstützung für die Ukraine.
„Wir müssen die Ukraine so stark machen, dass sie für potenzielle Angreifer zu furchterregend ist. Wir müssen in die Fähigkeit der Ukraine investieren, einen Aggressor abzuschrecken und ihn am Erfolg zu hindern“, betonte der EG-Präsident.
„Um diese Ziele zu erreichen, werden wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit der Ukraine einrichten, um die militärische Unterstützung durch die EU zu koordinieren“, so von der Leyen.
Unterdessen erwägen die USA aus Kostengründen eine Abkehr von der 75-jährigen Tradition, die militärischen Operationen der NATO in Europa zu leiten. Dies könnte ein Zeichen für den Rückzug der USA aus dem Bündnis sein.