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Die Ukraine hat durch die polnische Grenzblockade fast 10 Mrd. UAH verloren; die EG bemüht sich um die Aufrechterhaltung der Visafreiheit im Verkehr.

The corridors of solidarity are under threat due to Polish transporters' strike at the border with Ukraine.

Protesters attach a Polish flag on traffic cones as the owners of transport companies with their vehicles block access to the Polish-Ukrainian border crossing in Dorohusk, Poland on November 6, 2023 to protest against 'unfair' competition.

Die Verluste der Ukraine sind auf einen Rückgang der Exporte um 40% aufgrund der blockierten Kontrollposten zurückzuführen. Dem ukrainischen Staatshaushalt entgingen durch den Ausfall dieser Zollzahlungen 9,3 Mrd. UAH, sagte der Leiter des parlamentarischen Fachausschusses, Danylo Hetmansev. Die Spediteure meldeten Verluste von 400 Mio. EUR allein in den ersten beiden Wochen der Blockade.

Unterdessen sprachen sich Polen, die Slowakei und Ungarn auf der Sitzung des EU-Verkehrsrates für die Aufhebung der Visafreiheit im Verkehr mit der Ukraine aus. Die EU-Kommission befürwortet jedoch die Beibehaltung des Abkommens über die Liberalisierung des Güterverkehrs, das ukrainische Fahrer von der Erteilung von Genehmigungen für internationale Transporte befreit, sagte EU-Kommissarin Adina Valean.

Gleichzeitig unterstützte sie die von Polen initiierte Sitzung des Gemischten Ausschusses, der Probleme im Zusammenhang mit der Anwendung des Abkommens erörtern soll. Valean hält diese Diskussionen jedoch für angebracht, „nachdem die kritische Situation an der Grenze gelöst wurde“, die sie den polnischen Behörden vorwarf, zu verzögern.

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