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Die EU hat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufgenommen; Ungarn ist dagegen, wird dies aber nicht blockieren.

The EU has started accession negotiations with Ukraine and Moldova; Hungary is against it but will not block it.

The EU has started accession negotiations with Ukraine and Moldova; Hungary is against it but will not block it.

Am 25. Juni 2024 hat die EU offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau aufgenommen, sagte die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen und fügte hinzu: „Der Weg, der vor uns liegt, wird schwierig, aber voller Chancen sein.“

Ihr zufolge sind die Beitrittsverhandlungen notwendig, um das Land auf die EU-Mitgliedschaft vorzubereiten, aber es werde keine „Abkürzungen“ geben.

Gleichzeitig sagte der Leiter des ukrainischen Außenministeriums, Dmytro Kuleba, dass nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen die ersten Schritte der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen mit der EG und die Erfüllung der Beitrittskriterien durch die Ukraine sowie die Entscheidung über die Unterzeichnung eines Abkommens über den Beitritt der Ukraine zur EU sein werden. Der letzte Schritt wird die Ratifizierung des Abkommens durch die EU-Länder und der Erwerb der vollen EU-Mitgliedschaft durch die Ukraine sein.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán reagierte darauf mit folgenden Worten: „Ungarn ist mit diesem Beitrittsprozess nicht einverstanden, aber wir blockieren ihn nicht und unterstützen die Aufnahme der Verhandlungen.“

 

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